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Blinde Flecken

Wiener Zeitung, 11.9.2014

Blinde Flecken

Von Herbert Starmühler

Darf ein blindes Paar ein blindes Kind adoptieren? Ein Oberösterreicher kämpft sich durch die Rechtsinstanzen.

Linz. Wenn Dietmar Janoschek eine Powerpoint-Präsentation hält, sagt er Sätze wie: „Rechts oben sehen Sie das Foto, das ich meine.“ Oder: „Diese Folie zeigt uns Folgendes.“

Im August hat er im Sozialministerium in Wien wieder einmal seinen Laptop ausgepackt, es ging in seiner Pressekonferenz um Behinderungen für Behinderte – in Ämtern, an Einfahrtstoren oder Stiegenhäusern. Janoschek kennt sich in der Materie aus. Am Computer sitzend wirkt er gelassen und souverän, seine schwarze Brille verleiht ihm Coolness. Janoschek ist blind, man sieht es erst auf den zweiten Blick. Machen Sie einmal die Augen zu und versuchen Sie, eine Powerpoint-Präsentation abzuspulen. Das ist schwierig. „Nein“, sagt Janoschek, „das ist gar nicht schwierig“ – und beweist es. Es gibt Hilfsmittel. Was soll so schwierig sein, wenn ihm eine Stimme aus dem Computer die Folientitel vorliest?

Blind und blöd

„Was glauben denn die Leute? Nur weil man blind ist, ist man zu blöd für alles?“ Der große, wohlbeleibte Mann, kann sich richtig aufregen. Dieses Zusammendenken von blind und blöd, jedenfalls von blind und hilflos, hat er oft erlebt in den vergangenen 21 Jahren, seit er innerhalb von wenigen Monaten von Unschärfe zur Schemenhaftigkeit zur dunklen Nacht gewandert ist. Völlige Erblindung. Nicht zu blöd, aber jedenfalls nicht geeignet, ein guter Vater für ein adoptiertes Kind zu sein, urteilten die Beamtinnen in der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vor vier Jahren. Seither kämpft Dietmar Janoschek mit seiner ebenfalls blinden Lebensgefährtin Elfriede Dallinger, mit der er seit mehr als zwanzig Jahren zusammenlebt, um sein Recht und um sein Kind. Längst geht es ihm auch ums Prinzip und die Frage:  Wie hält es der Staat mit der Gleichbehandlung wirklich? In Europa müssen Menschen mit und ohne Behinderungen nämlich gleichbehandelt werden.

Die entsprechenden Richtlinien haben die Staaten in Bundesgesetze umgesetzt. In Österreich 2004 und 2005 („Gleichbehandlungsgesetz“ und „Bundesbehinderten- Gleichstellungsgesetz“). Verboten ist seither jede Schlechterstellung wegen einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität.

Aus psychologischen Gründen

„Genau das aber ist uns widerfahren“, sagt Janoschek. Nachdem seine Lebensgefährtin zwei Fehlgeburten hatte, beschloss das Paar, das Risiko nicht noch einmal einzugehen und ein Kind zu adoptieren. Es sollte ein blindes Kind aus Bulgarien sein. Denn dort hatte Janoschek Hilfsprogramme organisiert, Spenden für sehbehinderte und blinde Kinder verteilt. Von dort sollte ein Waisenkind adoptiert werden. „Da haben wir halt 400 Seiten Gesetzestexte eingescannt, haben uns schlau gemacht, wie das funktionieren kann.“ Fragebögen der Behörden wurden ausgefüllt, ein aufwendiges Seminar zur Vorbereitung musste besucht werden, eine ärztliche Untersuchung war notwendig, ein mehrstündiges Gespräch bei der Psychologin und jede Menge Papierkram. Gemäß dem „Haager Abkommen über Adoptionen“ muss der Heimatstaat der Adoptiveltern deren Eignung bescheinigen und diesen Befund der Behörde im Heimatstaat des Kindes übermitteln. Es ging also um diesen Befund, der nun, 2010, von der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land, genauer, vom Jugendamt, auszustellen war. Und der war negativ. „Aus psychologischen Gründen“ sei eine Adoption abzulehnen, das Kind könne mangels Sehkraft nicht richtig beaufsichtigt werden. Genau lautete der lapidare Satz der Sozialarbeiterin Christiane Lakata, Abteilung JW20, am 23. 12. 2010: „Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass aus psychologischer Sicht mehrere, in verschiedenen Bereichen gelagerte, Gründe dagegensprechen, Sie als Adoptivwerber vormerken zu lassen.“ Basta. Keine Erläuterungen.

In der Folge musste das Amt dann doch mit erklärenden Bemerkungen herausrücken, die ein Richter in seinem Urteilsspruch später als „schwammig und nicht stichhaltig“ würdigen sollte. Die Psychologin der Abteilung für Jugendwohlfahrt, Eleonore Leidenfrost, kam zur Ansicht, dass eine Kumulation von Risikofaktoren vorliege: „Das Grundbedürfnis des Kindes nach Schutz und Sicherheit kann durch blinde Eltern in außerhäuslichen, neuen Situationen nur bedingt erfüllt werden. Das Verletzungsrisiko ist für ein Kind, das bei blinden Eltern aufwächst, erhöht. Das Grundbedürfnis des Kindes, seinen Aktionsradius in der physischen Welt nach und nach zu erweitern, seine Umwelt zu erforschen (Neugierverhalten), kann im vorliegenden Fall nur erschwert und letztlich nur eingeschränkt erfüllt werden. Rollenumkehr: Die Wahrscheinlichkeit, dass ein sehendes Kind in Teilbereichen zu früh Verantwortung für seine blinden Adoptiveltern übernimmt, auch wenn diese eine derartige Entwicklung ablehnen und dies ausdrücklich nicht wollen, ist zumindest erhöht. Adoptivkinder sind bekanntermaßen Risikokinder. Die Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Verhaltensauffälligkeiten und/oder Behinderung ist erhöht. Dies trifft insbesondere für Kinder aus dem Ausland (unbekannte Vorgeschichte) zu.“

Einzigartiger Fall

Dagegen klagten Dietmar Janoschek und Elfriede Dallinger. Das Paar fühlte sich diskriminiert. Und bekam recht. Denn zwei psychologische Gutachten, wenn auch von ihm bestellt und bezahlt, kamen zu gänzlich anderem Schluss als die Jugendfürsorgestelle der Bezirkshauptmannschaft. Nach je zweimal vier Stunden Gespräch befanden die Psychologen, dass die beiden Blinden fähig und in der Lage seien, einem Kind gute Eltern zu sein. Auch das Gutachten einer dritten,  unabhängigen und vom Gericht bestellten, Gutachterin bestätigte: Das blinde Paar erfüllte alle Voraussetzungen zur Adoption eines Kindes. Janoschek: „Es gibt auch viele Fälle von Blinden, die ein Kind bekommen – denen wird es ja auch nicht weggenommen.“

Blinder Sachverständiger

Mittlerweile hatte sich Janoschek weitergebildet, gebüffelt und eine Sachverständigenprüfung abgelegt. Seit 2013 ist er der erste blinde „Allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige für Hochbau und Architektur, Fachgebiet barrierefrei Bauen und Gestalten“. Er hat in Linz ein Büro gemietet, bezahlt fünf Angestellte, erstellt bautechnische Gutachten und hält Vorträge. Wenn er Pläne lesen soll, führt ihm sein Bautechniker den Finger über das Papier und erklärt ihm, wo Wände und Gänge liegen. Janoschek stellt sich das Gebäude vor, fragt nach, bestimmt bestimmt dann, welche Barrieren markiert oder geschleift werden sollten. Aber er ist blind und ein eigenes Kind wäre bei ihm in Gefahr? Mittlerweile haben er und Elfriede Dallinger ein Haus gebaut. Ja, auch ein Kinderzimmer gibt es darin. Das Bezirksgericht verurteilte das Jugendamt wegen Diskriminierung in einer vernichtenden Urteilsbegründung. Im Grunde bestätigte dann das Landesgericht das Ersturteil. Die beiden wurden diskriminiert und erhalten 1000 Euro Schadenersatz.

Ein Happy End?

Hat damit der Leidensweg ein Ende? Ganz im Gegenteil. Das Land Oberösterreich kämpft verbissen gegen die Urteile an – und will seine Ablehnung nicht revidieren – und kann derzeit nicht von Gerichten dazu gezwungen werden. Gabriele Haring, Leiterin der Abteilung Kinder- und Jugendhilfe in der Direktion Soziales und Gesundheit, sagt: „Wir haben ihn und sie nach bestem Wissen und Gewissen beurteilt und seine Eignung nicht erkennen können. Blindheit allein wäre nicht die Begründung, wir haben die beiden eben nach reiflicher Prüfung abgelehnt.“ Man bleibe beim ablehnenden Urteil. Nein, man habe niemanden diskriminiert. Im Gerichtsakt vom 10. 6. 2013 lassen sich allerdings größere blinde Flecken der Unvoreingenommenheit ablesen: „Bereits im Jahr 2000 erkundigten sich die Kläger beim Land Oberösterreich hinsichtlich des Adoptionsverfahrens. Nachdem der zuständigen Referentin der Jugendwohlfahrt mitgeteilt wurde, dass die Kläger blind seien, wurde den Klägern damals dringend abgeraten, sich als Adoptionswerber anzumelden; dabei wurde ihnen mitgeteilt, dass die Kläger sowieso keine Chance hätten.“

Doch die Gesellschaft erblindet selbst zusehends und das soll hier keine Metapher sein: Laut Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich in Dänemark, Finnland, Großbritannien, Irland, Island, Italien und den Niederlanden von 1990 bis 2002 die Zahl der Sehbehinderten um 80 Prozent gesteigert, eine ähnliche Entwicklung muss auch für Österreich angenommen werden, genaue Zahlen gibt es nicht. Hintergrund ist das Phänomen „Alternde Gesellschaft“.

Rückschlag OGH-Entscheidung

Und wie ist nun die Geschichte ausgegangen? Gar nicht. Sie ist noch nicht zu Ende. Anfang September dieses Jahres ein Rückschlag: der Oberste Gerichtshof (OGH) von Janoschek, angerufen, erklärte sich für unzuständig. Der OGH vertritt aber die Ansicht, dass die Bezirkshauptmannschaft in diesem Fall einen Bescheid ausstellen hätte müssen. Janoschek und Dallinger wollen nun einen Bescheid – der rechtlich anfechtbar wäre – mit einer Säumnisbeschwerde beim Landesverwaltungsgericht durchsetzen. Das Land Oberösterreich ist aber nach wie vor der Ansicht, dass man gar keinen Bescheid ausstellen dürfe: Das sei im oberösterreichischen Kinder- und Jugendhilfegesetz so geregelt, erklärte der stellvertretende Leiter der Abteilung Jugendwohlfahrt, Reinhold Rampler, der APA. Klären könnte das eventuell der Verfassungsgerichtshof.

„Das kann dann noch ein, zwei oder drei Jahre dauern, bis der Fall ausjudiziert ist“, ist Janoschek enttäuscht. Aber die Zeit läuft: Dietmar Janoschek hat, 43-jährig, nur mehr zwei Jahre Zeit, bis das gesetzliche Höchstalter für einen Adoptionswerber abgelaufen ist, seine Lebensgefährtin ist bereits 48. Das Land hätte dann mit Hinhaltetaktik erreicht, dass trotz Diskriminierung keine „gefährliche“ Adoption erfolgt wäre. „Und so wird wohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte diesen einzigartigen Fall behandeln müssen“, sagt Janoschek. Und entscheiden, ob jemand, der diskriminiert wurde, nun auch die Erlaubnis zur Adoption bekommen muss.

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